Martin Habersaat: Es hätte ein großer Wurf werden können. Aber die Jamaika-Koalition hat die Chancen, die mit der Reform der Oberstufe, die wegen der zwangsweisen Rückkehr zu G9 an allen Gymnasien nötig wurde, vertan.
Martin Habersaat: Nach den Erfahrungen aus dem Frühjahr sind alle Landesregierungen zu dem Schluss gekommen, Kitas und Schulen so lange wie möglich geöffnet zu lassen.
Martin Habersaat: Es wird deutlich, dass es viel zu tun gibt. Viele Studierende berichten uns tagtäglich von der Notlage, in der sie stecken - finanziell, sozial und studientechnisch.
Martin Habersaat: Es ist legitim, wenn Menschen die Anti-Corona-Maßnahmen für überzogen halten und sich auf rechtsstaatliche Weise für ihre Aufhebung einsetzen.
Martin Habersaat und Heiner Dunckel: Nun müssen wir nach fast fünf Jahren feststellen, dass schlicht gar nichts passiert ist. Das wirft kein gutes Licht auf das zuständige Ministerium – Ministerin und Staatssekretär haben hier schlicht nicht geliefert
Martin Habersaat: Länder und Schulträger sollen gemeinsam einen Eigenanteil von zehn Prozent der Mittel leisten. Außerdem sollen die Länder sicherstellen, dass finanzschwache Kommunen auch teilnehmen können. Schleswig-Holstein beteiligt sich an diesem Eigenanteil überhaupt nicht und verlangt von den solventen Kommunen 15 Prozent Eigenanteil, um den anderen diesen Anteil erlassen zu können.
Martin Habersaat: Schon im Frühjahr hatten wir vereinbart, im Haushalt drei Millionen € für anfallende Stornokosten bereitzustellen, die die Busunternehmen für Corona-bedingt in diesem Jahr ausgefallene Klassenreisen in Rechnung stellten.
Martin Habersaat: Die Erziehungswissenschaftlerin Anne Sliwka nennt drei Ziele von Schule: die Chancengerechtigkeit für alle, die Exzellenz, also das Heranführen von möglichst vielen Schülerinnen und Schülern an die Leistungsspitze, und das Wohlbefinden, also eine Schule, in die die Kinder und Jugendlichen gern gehen.
Kai Vogel: Vielfach sind es Momentaufnahmen, die mich in meinen Entscheidungen sehr prägen. Die Blicke der Eltern, die vor drei Wochen die Materialliste der Schule abarbeiteten, sprachen Bände, als ich in Schenefeld in meinem Wahlkreis in einen Drogeriemarkt einkaufen war
Martin Habersaat: Der ganze Blickwinkel, von dem aus die Große Anfrage der AfD formuliert wurde, ist rückwärtsgewandt und dient nur dem Zweck, die bildungspolitische Uhr zurückzudrehen, indem das gemeinsame Lernen weitestgehend für einen Irrweg erklärt wird.
Martin Habersaat: Corona hat unser Leben in vielen Bereichen beeinträchtigt und auf den Kopf gestellt. Niemand hatte zu Jahresbeginn auch nur die entfernteste Vermutung, was da auf uns zukommen würde und wie weit es in unser tägliches Leben eingreifen würde – auch und besonders in das Leben von Kindern und Jugendlichen.
Martin Habersaat: Gestern hat das Verwaltungsgericht Schleswig einem Schüler Recht gegeben, der sich gegen die Verpflichtung seiner Schule gewendet hat, auch während des Unterrichts eine Maske zu tragen.
Martin Habersaat: Es braucht verbindliche Regeln. Und es braucht eine Bildungsministerin, die Verantwortung übernimmt und den Schulen hilft. Die Einführung einer Maskenpflicht ist der richtige Schritt. Jedoch kommt dieser zu spät.
Martin Habersaat: Die Bildungsministerin hat sich für zwei Sonderwege entschieden: keinerlei Maskenpflicht an den Schulen auf der einen Seite, auf der anderen Seite werden lungenkranke Lehrkräfte in den Präsenzunterricht geklagt.
Martin Habersaat: Die Jamaika-Koalition hat für die Eltern keinen einzigen konkreten Punkt im Gepäck. Entweder es wird auf den Bund verwiesen oder es werden Prüfaufträge an die Ministerin vergeben.
Martin Habersaat: Die aktuelle Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO) stammt vom 8. Juni 2018 und läuft am 30. Juli 2020 aus. Der neue Entwurf der Bildungsministerin fiel in der Anhörung durch, weil er die Inklusion an entscheidenden Stellen zurückgedreht hätte.
